Weniger Parkbussen und mehr zahlbare Wohnungen, und dann sind wir schon ein, zwei Schritte weiter

Das ist aber gar nicht gut; Wir haben Post’s von Alois Gössi und von Michael von Orsouw nicht zur rechten Zeit veröffenlicht, dass tut uns ausserordentlich leid. Es sei keine Entschuldigung, dass die Benachtichtigungen im Spam Ordner gelandet sind.
Hier die Verweise auf den Post “Zuger Notizen von Kantonsrat Alois Gössi zur Sitzung vom 26. Januar 2012” von Alois Gössi und die Veranstatungsankündigung “Die VerZUGung von Michael van Orsouw”

und nun testet uns, wir werden eure Post’s innerhalb von 24 Stunden publizieren.

jetzt dann fertig oder? zwar aus cumbel, aber für zug

Zug ist nicht mehr, was es einst war. Zug hat seine Unschuld verloren, sagt der Stadtpräsident. Zug wurde in Versuchung geführt – es hat eine VerZUGung stattgefunden.

Michael van Orsouw, Autor, Historiker und Kenner der Kleinstadt, spürt der Entwicklung von Zug nach: Historisch, satirisch, mit Texten und Bildern.
Vergnüglich und erhellend zugleich!

Musikalisch wird der Abend begleitet von Ueli Stampfli, dem jungen Zuger Liedermacher, bekannt als “Trubadueli”.

Freitag, 24.02.12, 20h, Oswalds Eleven, Oswaldsgasse 11, Zug

Platzzahl beschränkt, Reservation erforderlich: Tel. 041 711 15 20 oder hallo@lesebuehne.ch

Die Anzahl von Personalstellen

für die Zivil- und Strafgerichtspflege, also nicht die Richter und Richterinnen, sollten wie für die Jahre 2013 bis 2018 bestimmen. Das Obergericht stellte dazu einen Antrag. Sie wollten 9.5 Stellen mehr für absehbaren Mehraufgaben (Einführung Schnellrichter etc.) und wegen zusätzlichen Straffällen aufgrund des Bevölkerungswachstums sowie eine allgemeine Reserve von 5 Stellen. Die Justizprüfungskommission (JPK) kürzte die Stellen in ihrem Antrag, die Staatswirtschaftskommission (Stawiko) wollte, was wir auch beschlossen, gar nicht auf die Vorlage auftreten. Sie argumentierte, dass eine seriöse Planung auf eine so lange Zeit nicht möglich ist. Sie beantragte erfolgreich, dass jedes Jahr beim Budget das Obergericht allfällig neue Stellen beantragen muss. Sehr überraschend war, dass das Obergericht ihren eigenen Antrag desavouierte und dem Antrag der Stawiko zustimmte. Damit muss inskünftig das Obergericht für jede einzelne neue Stelle den Weg via dem Budget beschreiten und kann nicht unabhängig „von der Launen des Kantonsrates“ über eine längere Zeit Personal einstellen, wenn sie einen Bedarf hat. Es ist unklar, wer die Prüfung von zusätzlichen Stellen inskünftig prüfen soll: die Stawiko oder die JPK, die zuständig für die Gerichte im Kantonsrat ist. Als Mitglied der JPK hätte ich es vorgezogen, dass eine langfristige Planung der Personalstellen an den Gerichten heute beschlossen worden wäre.

Neue Uebertrittsregelungen

an die Kanti wurden in einer Motion gefordert: anstelle wie heute nach der 6. Klasse inskünftig erst nach mindestens 2 Jahren an den gemeindlichen Sekundarstufe I. Dies wurde schlussendlich relativ klar abgelehnt. Das heutige System hat sich bewährt, es drängen sich keine grundlegenden Änderungen auf. Bei grösseren Gemeinden wie Zug oder Baar würde ein solcher Systemwechsel Probleme bereiten: es müssten für 2 Jahre jeweils einige Schulklassen zusätzlich geführt werden. Hervorgehoben wurde auch das Prinzip der Durchlässigkeit. Mit dem heutigen System kann von der Sekundarschule an die Kanti oder das Kurzzeit-Gymi problemlos gewechselt werden, wenn die Leistungen genügend sind. Eine spätere Selektion würde die Chancengleichheit erhöhen, aber die Heterogenität bei den Schülern nehme auch zu. Dieses könnte genutzt werden, aber dazu würde es Reformen brauchen. Aber hier sagte der SP-Kantonsrat Zari Dzaferi folgendes: „Für die SP ist es fraglich, ob wir mit unserem jetzigen Bildungsdirektor auf ein solch grosses Projekt einlassen könnten. Schliesslich zeigt sich in der laufenden Legislaturperiode, dass er alles andere als ein grosser Freund von Reformen ist“.

16  Millionen Franken

als zinsloses Darlehen gewähren wir den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) zur teilweisen Vorfinanzierung der Durchmesserlinie Zürich (DML) für maximal 6 Jahre. Eine Rückzahlung des Darlehens wird durch den Kanton Zürich garantiert. Der Kanton Zug profitiert nicht direkt von der neuen DML, da die Züge von Zug her nicht durch die DML führen. Indirekt aber schon, weil damit mehr Kapazitäten für zusätzliche für Züge Richtung Luzern oder Tessin ermöglicht werden, das Umsteigen in Zürich rascher und bequemer wird sowie neu zusätzlich 150’000 Reisende pro Tag im Bahnhof Zürich ein- und aussteigen können. Nur mit einer „Finanzhilfe“ vom Kanton Zürich als Vorschuss war es überhaupt möglich, dass mit dem Bau der DML vor einigen Jahren begonnen werden konnte, der Bund hätte die Finanzierung nicht zeitgerecht leisten können. Dieser Kredit war unbestritten, er wird aus einem Rahmenkredit  von 400 Mio. Fr. genommen, den wir im Jahre 2009 für die Vorfinanzierung von Bahnprojekten geschaffen haben.

Das Spezielle

Offiziell im Kantonsrat wurde heute Regierungsrat Joachim Eder verabschiedet, er wurde ja kürzlich in den Ständerat gewählt und gibt das Amt als Regierungsrat auf. Seit rund 29 Jahren verbrachte er jeweils einen Tag im Monat im Kantonsrat, die ersten 18 Jahre als Kantonsrat, dann als Regierungsrat. Dies behagte ihm mehr, wie er auch sagte. In seiner Tätigkeit als Gesundheitsdirektor war ihm vor allem die Gesundheitsförderung und die Prävention ein grosses Anliegen. Joachim Eder zitierte in seiner Abschiedsrede unter anderem einen Künstler (?) zum Thema Lieblingspolitiker: „Alle Politiker im Ruhestand, ich bin froh, wenn jemand aufhört“. Und Vroni Straub, die die Verabschiedung hielt, sagte zum nahtlosen Übergang zum neuen Regierungsrat Urs Hürlimann: „Dank dem Proporz geht es ohne ein Drama und ohne einen Urnengang“.